Gemeindefusionen

Referat "Gemeindefusionen"
Dienstag, 22. November 2011
19:30, Kleiner Saal Gemeindezentrum

Gemeindefusionen

Gemeindefusionen sind im Trend. In den letzten Jahren haben 500 Gemeinden bereits fusioniert oder haben entsprechende Projekte in Angriff genommen. Im Kanton Appenzell Ausserrhoden gibt es jedoch keine solchen Bestrebungen. Weshalb nicht? Zu Recht?

Dr. Jean-Claude Steiner, Gemeindeberater bei der OBT St. Gallen und Spezialist für Gemeindefusionen, stellt uns seine Erfahrungen vor. In einem zweiten Teil berichtet Ueli Graf, Gemeindepräsident von Rehetobel, über die Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen hinweg. Die anschliessende Diskussion soll Fragen klären und Anregungen geben, ob Gemeindefusionen auch im Kanton AR ein Thema sein könnten.

Die Referenten in Aktion

Jean-Claude Kleiner (links) und Ueli Graf


Artikel von Dr. Kleiner über Erfolgsfaktoren bei Gemeindefusionen in Gemeinde Praxis 2010/2011

Artikel Appenzeller Zeitung

Anreiz für Gemeindefusionen fehlt
Dem Kanton Appenzell Ausserrhoden geht es gut. Noch besteht kein Leidensdruck für Gemeindefusionen. Ein Anreiz dazu böte eine Änderung des interkantonalen Finanzausgleichs.

In Rehetobel hat Jean-Claude Kleiner, beruflich in der Gemeindeberatung tätig, am Dienstag über Gemeindefusionen referiert. Nach seiner Begrüssung wies Michael Kunz, Präsident der organisierenden Lesegesellschaft Dorf, darauf hin, dass in den vergangenen 20 Jahren die Anzahl der Gemeinden in der Schweiz von über 3000 auf unter 2600 geschrumpft ist. Nicht zuletzt wegen Fusionen in der näheren und weiteren Umgebung (Glarus, Rapperswil-Jona usw.) ist das Thema auch hier aktuell. Zudem hat Roger Sträuli, ehemaliger Rehetobler Kantonsrat, im vergangenen Jahr ein Postulat zum Thema eingereicht.

Ausserrhoden nicht wie Glarus
Der Hauptreferent schilderte im ersten Teil des Abends seine Erfahrungen. Er sei kein «Fusions-Turbo», so Jean-Claude Kleiner. Er stellte aber die Frage, ob man mit Strukturen von gestern Probleme von morgen lösen wolle, obwohl man schon heute überfordert sei? Gerade für die Organisation der Schule seien Gemeinden in der Grösse von 5000 bis 6000 Einwohnern sinnvoll. In Ausserrhoden erreichten nur wenige Gemeinden diese Grösse. Ein Problem für die Gemeinden sei die Neubesetzung von Ämtern.
Kleiner erläuterte den Fusionsprozess im Kanton Glarus und wies auf die vielfältigen Probleme hin, vor denen dieser Kanton vor der Fusion stand: finanzielle Schwierigkeiten, Abwanderung, fehlende Arbeitsplätze usw. Den Prozess in Glarus bezeichnete der Referent als eigentliche Strukturreform – die Fusion sei das Resultat daraus.
Im Gegensatz dazu gehe es dem Kanton Appenzell Ausserrhoden gut: Die Kantonsfinanzen seien geordnet, die Wohnlage ansprechend, und im angrenzenden Gebiet gebe es viele Arbeitsplätze. Kleiner bezweifelte, dass in Ausserrhoden genügend Leidensdruck für eine Veränderung vorhanden sei. Im Gegensatz zum Kanton St. Gallen haben die Gemeinden hier wenig Anreize für eine Fusion. Die meisten Gemeinden profitierten vom aktuellen interkantonalen Finanzausgleich zu stark. Zuerst müssten der Finanzausgleich neu geregelt und Anreize für eine Fusion geschaffen werden.

Zusammenarbeit findet statt
Im zweiten Teil listete Gemeindepräsident Ueli Graf auf, wie und wo Rehetobel mit anderen Gemeinden auf der Basis von Zweckverbänden, öffentlich-rechtlichen Verträgen, Leistungsaufträgen usw. zusammenarbeitet. Gesamthaft würden die Dokumente vier Bundesordner füllen. Die Zusammenarbeit sei sinnvoll, aber durch die vielen Organisationen und Vertragsverhältnisse kompliziert in der Handhabung. Vor einer Fusion müsste die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden diskutiert werden, meinte Ueli Graf. Fusionen wären nur ein Mittel, wenn eine Win-Win-Situation entstünde.
In der abschliessenden Diskussionsrunde wurde festgehalten, dass Fusionen in Ausserrhoden wohl nicht so bald realisiert werden, sicher nicht mit dem aktuellen Finanzausgleich. Aber es sei wichtig, dass die Diskussion breit geführt werde und Anreize für Fusionen geschaffen würden.

(Markus Gmür, Appenzeller Zeitung vom 25. November 2011)

Lesegesellschaft Dorf, 9038 Rehetobel, michael@mrkunz.ch